in BRD
03.04.2020 14:18
von
Simbelmyne
• 31.859 Beiträge
Meldete sich Merkel telefonisch aus Paraguay?
wie bereits schon mehrfach berichtet ist die "Quarantäne" für Frau Merkel eine elegante und Gesichtswahrende Art zu fliehen bzw. in Haft genommen zu werden, und das - ohne Wissen und ohne Informationen fern ab der Öffentlichkeit ! sie hat sich davon gemacht oder wurde in "Sicherheit" gebracht, jedenfalls sind wir im Moment absolut sicher vor ihr hahaha
Bußgelder für Bürger, die sich nicht an die Vorgaben halten
Öffentliche Ansammlung von mehr als 2 Personen (sofern nicht durch Ausnahmen gedeckt): 200 Euro pro Teilnehmer wer den Mindestabstand von 1,50 Meter nicht einhält: 200 Euro öffentliche Ansammlungen von mehr als 10 Personen: Straftat (Geldstrafe bis zu 25.000 Euro oder Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren) Grillen/Picknick: bis zu 250 Euro je beteiligter Person Verzehr von Außerhaus-Speisen und Getränken im Umkreis von weniger als 50 Metern einer gastronomischen Einrichtung: 200 Euro für Kunde Wer Risikogruppen gefährdet:
Unerlaubte Besuche in Pflegeheimen und Krankenhäusern: 200 Euro pro Besucher. Außerdem muss jeder 400 Euro Strafe zahlen, wer an einer öffentlichen Veranstaltung teilnimmt. Achtung: Die oben genannten Beträge gelten für einen Erstverstoß - in besonders schweren Fällen werden sie verdoppelt. Bei Wiederholungsfällen können bis zu 25.000 Euro Bußgeld verhängt werden.
Für Betreiber in Handel und Gastronomie
Betrieb von Bars, Clubs, Diskotheken: 5000 Euro Betrieb von Spielhallen: 5000 Euro Betrieb von Fitness- und Sonnenstudios: 5000 Euro Betrieb von Restaurant, Café, Kneipe: 4000 Euro Betrieb von Friseursalons, Kosmetikstudios: 2000 Euro Nichteinhaltung der Hygienevorschriften: 1000 Euro Nichteinhaltung der erforderlichen Abstände im Rahmen des Außerhausverkaufs: 1000 Euro für Betriebsinhaber bzw. Geschäftsführung Anbieter auf einem Wochenmarkt mit unzulässigem Warenangebot: 500 Euro für Inhaber des Marktstandes Für Betreiber von Heimen und Krankenhäusern:
Trotz Vorhandenseins des notwendigen Materials kein Sicherstellen der erforderlichen Maßnahmen: 2000 Euro für Einrichtungsleitung Nichtbeachtung der Vorgaben zu Schutzmaßnahmen und Hygieneunterweisung: 800 Euro für Einrichtungsleitung Auch interessant: Verschiedene Corona-Regeln: Welche Verbote nun vor Ihrer Haustür gelten
Baden-Württemberg Die Landesregierung in Stuttgart orientiert sich an dem Bußgeldkatalog von Nordrhein-Westfalen. Nach der geänderten Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen, die am Sonntag (29. März) in Kraft trat, drohen damit auch in Baden-Württemberg empfindliche Strafen. Hier ein paar Beispiele:
Wer sich mit mehr als zwei Personen, die nicht zur Familie gehören, auf Straßen und Plätzen aufhält, dem droht jeweils ein Bußgeld zwischen 100 und 1000 Euro. Wer einen wegen Corona geschlossenen Friseursalon, eine Bar oder einen Club trotzdem weiterbetreibt, muss mit Strafen zwischen 2500 und 5000 Euro rechnen. Und wer trotz Verbots ein Krankenhaus oder ein Pflegeheim besucht, riskiert ein Bußgeld zwischen 250 und 1500 Euro. Achtung: Bei wiederholten Verstößen kann es bis zu 25.000 Euro teuer werden.
Bayern Ein eigener Bußgeldkatalog steht seit Freitag (27. März) allen Kreisverwaltungsbehörden in Bayern als Richtschnur zur Verfügung, die für die Bußgeldbescheide zuständig sind. Darin heißt es unter anderem:
Bei einem Verstoß gegen die Ausgangsbeschränkungen droht im Regelfall eine Geldbuße von 150 Euro. 150 Euro muss nach dem Bußgeldkatalog nicht nur derjenige bezahlen, der ohne triftigen Grund seine Wohnung verlässt, sondern auch, wer den Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Menschen nicht einhält. Wer unerlaubt ein Krankenhaus oder Pflegeheim betritt, muss mit einem Bußgeld von 500 Euro rechnen. Laden- oder Restaurantbesitzern, die unerlaubterweise öffnen, droht eine Geldbuße von 5000 Euro. Als Straftat soll laut Gesundheits- und Innenministerium in Bayern gewertet werden, wenn Menschen in Gruppen gegen die weitreichenden Ausgangsbeschränkungen verstoßen - weil dann gleichzeitig auch ein Verstoß gegen das Versammlungsverbot vorliege. Die Stadt Augsburg hat übrigens ein einheitliches Bußgeld festgelegt: Wer auf eine erste Belehrung nicht entsprechend reagiert, muss mit einer Anzeige rechnen. Außerdem werden sofort 55 Euro fällig (pro Person).
Achtung, auch in Bayern gilt: Bei den Summen handelt es sich grundsätzlich um einen Regelsatz, der in konkreten Fällen niedriger oder höher ausfallen kann. Bei wiederholten Verstößen sollen die Regelsätze verdoppelt, bei fahrlässigem Handeln halbiert werden...
Bundeskabinett - Sequenz aus den Heute Nachrichten 19.00 Uhr am 29.4.2020
1. wieso tragen die PolitikerInnen keine Gesichtsmasken ? 2. warum halten sie keinen körperlichen Mindestabstand ein ? 3. nach allem was die Filmaufnahme hergibt befinden sich mindestens 32 Menschen ohne Schutzmaßnahmen gleichzeitig in ein und demselben Raum ! offiziell ist das für alle Bundesbürger unter Strafe verboten ! 4. Bundeskanzlerin Merkel und Finanzminister Scholz haben direkten Körperkontakt mit einer dritten Person ! 5. hat das Corona Virus heute frei ? wohl kaum ! 6. sind alle diese PolitikerInnen immun ? höchstwahrscheinlich nicht ! 7. haben sie schlichtweg ihre eigenen Erlasse , Verbote und Regeln vergessen ? mit Sicherheit nicht ! 8. erstaunlich wie gut gelaunt die meisten hier sind, wissen sie nicht das im Moment mehrere Millionen Menschen ihre Existenz in Deutschland ihretwegen verloren haben und leiden ? doch das wissen sie ! 9. gibt es einen Corona Virus ? bisher gibt es keinen definitiven Beweis dafür aber jede Menge mediale Panikmache und Hetzte ! 10. wissen diese Herrschaften etwas was die deutschen Bundesbürger (noch) nicht wissen ? augenscheinlich ja ! 11. die Botschaft welche das Bundeskabinett hier aussendet ist an Deutlichkeit nicht zu überbieten ! 12. werden die Bürger verarscht ? ja !
zuletzt bearbeitet 01.05.2020 09:58 |
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in BRD
16.05.2020 13:08
von
Simbelmyne
• 31.859 Beiträge
Potz Blitz !!! Wenn die das ernst meinen - und das kann glauben wer will - dann war die ganze Aktion sämtliche Kontrolle über alles und jeden zu erlangen völlig fürn Arsch ! damit wären allen Pläne der Kabale hinfällig ! so dumm können nicht mal die sein ! falls das wirklich stimmen sollte , dann hat irgendjemand oder irgendeine Kraft von ganz ganz weit oben interveniert ! https://www.spiegel.de/politik/deutschla...d4-ca82a4e69f40
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